Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers

Posted by DNetz 03/2018 Categories: Allgemein Datenschutz

Arbeitnehmer unterliegen schon kraft Gesetzes Verschwiegenheitspflichten.

Auch ohne besondere Vereinbarung ist der Arbeitnehmer verpflichtet, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu wahren.

Die IHK Ulm gibt hier Hinweise zum Thema der Verschwiegenheitspflicht wie z.B.:

  1. Ist eine vertragliche Vereinbarung erforderlich, um den Arbeitnehmer zur Verschwiegenheit zu verpflichten?
  2. Was sind Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse?
  3. Wann ist ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis "offenkundig" und unterliegt damit nicht der Verschwiegenheitspflicht?
  4. Wann hat der Arbeitgeber an der Geheimhaltung eines Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses kein "berechtigtes wirtschaftliches Interesse"?
  5. Kann die Verschwiegenheitspflicht insoweit erweitert werden, als bestimmte Informationen vom Arbeitgeber ausdrücklich als vertraulich bezeichnet werden?
  6. Besteht die Verschwiegenheitspflicht nur während der Dauer des Arbeitsverhältnisses?
  7. Welche Rechtsfolgen hat die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht

Zu beachten auch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) § 17 Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen.